ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Woodcock GmbH

Therwil, 1. Januar 2018

 

  1. GELTUNGSBEREICH

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt), gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Woodcock GmbH (Verkäufer) und ihren Kunden (Käufer). Anders lautende Bedingungen der Kunden sind nur verbindlich, soweit diese schriftlich abgefasst und von einem bevollmächtigten Vertreter von Woodcock GmbH bestätigt und unterzeichnet worden sind. Dies betrifft im Speziellen mündliche oder telefonische Absprachen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde diese AGB und deren vorbehaltslose Umsetzung.

 

  1. ANGEBOT

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Eine Bestellung wird erst rechtswirksam, wenn der Käufer nicht innert 3 Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung den darin enthaltenen Bedingungen widerspricht. Enthält die Auftragsbestätigung des Verkäufers gegenüber der mündlichen oder schriftlichen Bestellung Änderungen, so gelten diese Änderungen als vom Käufer anerkannt, wenn er ihnen nicht innert 3 Werktagen schriftlich widerspricht. Will der Käufer nach dem verbindlich Werden der Auftragsbestätigung vom Vertrag einseitig zurücktreten, hat er für die Stornierung eine Gebühr in Höhe von 10 Prozent des widerrufenen Auftragswertes zu bezahlen.

 

  1. PREISE – ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Alle Katalog- oder Listenpreise sind unverbindlich. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Preisanpassungen vornehmen zu können. Weiter behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages unvorhergesehene Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Transport-, Lohn und Materialkosten, eintreten. Der Käufer hat das Recht, innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe solcher Preiserhöhungen den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht inbegriffen und wird auf den Rechnungen separat ausgewiesen. Weiter sind die Transportkosten in den publizierten Preisen nicht inbegriffen und werden auf Anfrage angeboten. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind die Rechnungen gemäss den auf der Faktura aufgedruckten Zahlungskonditionen zu bezahlen. Der Verkäufer ist berechtigt, Vorauszahlungen als Sicherstellung der Zahlung zu verlangen. Besteht eine Mehrzahl von fälligen Forderungen, so werden Zahlungen des Käufers jeweils auf die älteste Forderung angerechnet.

Werden fällige Forderungen zur Betreibung Dritten (Inkassobüro, Rechtsanwalt) übergeben, so werden Zahlungen in erster Linie zur Deckung fälliger Rechnungen herangezogen. Die mit der Betreibung der Forderung verbundenen Nebenkosten (Verzugszinsen, Mahn-, Inkasso- und sonstige Spesen) werden separat verrechnet.

Skonti stehen dem Käufer nur dann zu, wenn diese ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Skontoabzüge werden nur dann angenommen, wenn deren Begleichung innerhalb der gewährten Frist erfolgt und die vorgenommenen Abzüge den Vereinbarungen folgen.

Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen vom Verkäufer nicht anerkannten Gegenansprüchen zurückzuhalten. Soweit der Verkäufer seine Hauptleistung erbracht hat, hat der Käufer kein Recht, Zahlungen auszusetzen oder zu verzögern. Werden vereinbarte Zahlungstermine nicht eingehalten, insbesondere im Fall einer Betreibung, hat der Verkäufer ausdrücklich das Recht, sämtliche Forderungen als sofort fällig bzw. zahlbar zu erklären und die gewährten Rabatte als hinfällig zu bezeichnen.

 

  1. EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verpflichtungen des Käufers einschliesslich Zinsen, Spesen und Kosten bleibt das alleinige Eigentumsrecht am Kaufgegenstand beim Verkäufer. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises darf der Käufer die gekaufte Ware weder veräussern noch verpfänden oder Dritten zu Sicherungszwecken übereignen. Der Käufer hat den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn eine Pfändung oder eine sonstige Beanspruchung durch Dritte erfolgt. Der Käufer erteilt dem Verkäufer das Recht, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister beim Betreibungsamt am Sitz des Käufers eintragen zu lassen.

 

  1. LIEFERUNG

Alle Lieferungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Nutzen und Gefahr gehen in jedem Fall mit Abgang der Lieferung ab dem vom Verkäufer bezeichneten Werk/Lager auf den Käufer über. Lieferfristen und -termine werden vom Verkäufer nach bestem Ermessen angegeben und bestmöglich eingehalten, sind aber unverbindlich und berechtigen den Käufer im Fall ihrer Nichteinhaltung daher weder zum Vertragsrücktritt, noch zu Schadenersatz oder weiteren Ansprüchen. Teillieferungen sind, sofern nicht ausdrücklich Anderes vereinbart wurde, in zumutbarem Umfang zulässig und abzunehmen. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, die eine Erfüllung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Rohstoffverknappungen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Naturereignisse, behördliche Anordnungen und Störung der Verkehrswege, entbinden die Woodcock GmbH für die Dauer der Behinderung von der Lieferung und Leistung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Nimmt der Käufer die Ware während den vereinbarten oder üblichen Lieferzeiten nicht an, kann der Verkäufer den Zusatzaufwand einer weiteren Zustellung dem Käufer in Rechnung stellen. Der Käufer hat die Lieferung bei Übergabe unverzüglich zu prüfen und allfällige Mängel so rasch als möglich, spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Lieferung dem Verkäufer schriftlich vorzulegen. Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer die biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verarbeitung und Verwendung zu berücksichtigen. Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt keinen Reklamations- und Haftungsgrund dar.

Der Käufer verliert das Recht, sich auf eine Vertragswidrigkeit der Lieferung zu berufen, wenn er eine Prüfung unterlässt oder eine Vertragswidrigkeit nicht unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Lieferung, unter den genauen Angaben schriftlich rügt. Äusserlich erkennbare Transportschäden sind sofort bei Empfang zu rügen und deren Art und Umfang unverzüglich schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen. Vor Ort ist der Käufer verpflichtet Art und Umfang des Transportschadens auf dem Fracht- oder Lieferschein detailliert zu vermerken.

Sollte aus unvorhergesehenen, zwingenden und wichtigen Gründen die Belieferung von Einzelprodukten nicht mehr möglich sein (z.B. Roholzknappheit, Ausfall eines Lieferanten, Maschinenausfall) oder sollte aus zwingenden und wichtigen Gründen (z.B. Brand, Erdbeben, Stromausfall) die Belieferung nicht mehr möglich sein, behält sich der Verkäufer das Recht vor, einzelne Artikel nicht zu liefern oder den Umständen entsprechend die gesamte Belieferung einzustellen.

 

  1. RETOUREN

Retouren werden nicht akzeptiert.

 

  1. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Der Verkäufer leistet nach Massgabe der folgenden Bestimmungen für die Gebrauchsfähigkeit beeinträchtigende Mängel Gewähr, die auf einem Fehler des verarbeiteten Materials und gesamten Produktkonstruktion beruhen.

Abweichung in Mass und Qualität sind im Rahmen der vereinbarten oder im Land des Verkäufers bestehenden Normen zulässig. Für produktions- und materialbedingte Abweichungen in den Farbunterschiede und Sortierung der Ware wird keine Gewähr geleistet. Dies gilt auch für Muster.

Die Verpflichtung zur Gewährleistung besteht nur für Mängel, die während eines Zeitraums von 5 Jahren (Art. 210 Abs. 2 OR) ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs aufgetreten sind. Es wird auf die obengenannten Rügefristen verwiesen. Eine Verlängerung der Gewährleistung tritt durch eine Mängelbehebung nicht ein. Voraussetzung für die Haftung des Verkäufers aus Gewährleistung ist, dass alle Mängel gemäss den vorgenannten Bestimmungen rechtzeitig gerügt worden sind, bzw. dass Mängel, die später auftauchen, sofort nach Aufdecken des Schadens gerügt worden sind.

Für die Kosten einer durch den Käufer selbst vorgenommenen Mängelbehebung hat der Verkäufer nur dann aufzukommen, wenn er hierzu schriftlich seine Zustimmung erteilt hat. Der Verkäufer leistet nur für jene Mängel Gewähr, die unter Einhaltung der Richtlinien des Verkäufers und bei normalem Gebrauch auftreten. Er leistet keine Gewähr für eingebautes Material das dem Qualitätsanspruch nicht genügt, für Mängel die durch mindere Verlegearbeit durch den Käufer oder dessen Beauftragte, schlechter Instandhaltung sowie mangelhaft oder ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers ausgeführten Reparaturen oder Änderungen durch Dritte oder aufgrund normaler Abnutzung entstehen. Ausgeschlossen von der Haftung des Verkäufers sind die notwendig werdenden Arbeitsleistungen beim oder durch den Käufer oder seinen Vertragspartnern. Jegliche Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Die Haftung beschränkt sich auf jeden Fall auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Schadensverursachung.

 

  1. GEISTIGES EIGENTUM

Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkten des Verkäufers sowie Logos, Prospekte, Preislisten, Kataloge, Muster, Bemusterungstools und dergleichen verbleiben beim Verkäufer oder den berechtigten Dritten. Jede Verwertung und/oder Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Jede Belieferung von Dritten mit Produkten und Dienstleistungen des Verkäufers bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

 

  1. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND UND MASSGEBLICHKEIT DIESER AGB

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist CH-4106 Therwil. Für Lieferungen und Zahlungen gilt als Erfüllungsort ebenfalls der Sitz des Verkäufers. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem schweizerischen Recht. Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf) kommen nicht zur Anwendung und sind hiermit wegbedungen.

 

  1. DATENSCHUTZ

Der Käufer erteilt seine Zustimmung, dass seine Daten vom Verkäufer automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Ferner erklärt sich der Käufer einverstanden, dass eine Anfrage zur Solvenzabklärung an ein Auskunftsbüro erfolgen kann.

 

  1. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des übrigen Inhalts nicht berührt. Die wegfallende Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall einer Lücke. Jegliche Kontroversen im Hinblick auf diese AGB berechtigen den Käufer nicht dazu, fällige Zahlungen auszusetzen oder zu verzögern.

 

Stand: 1. Januar 2018 / Alle AGB vor diesem Datum verlieren hiermit ihre Gültigkeit.